Überschuss statt Defizit

Liestal Finanzdirektor Toni Lauber war sichtlich erfreut, den Medien einen dreistelligen Millionenüberschuss in der Jahresrechnung des letzten Jahres vorstellen zu können. Nachdem ein Fehlbetrag von 60 Millionen Franken vorgesehen war, schliesst die Rechnung nun mit einem Gewinn von 157 Millionen Franken ab – also über 200 Millionen Franken besser als vorgesehen.

«Die Steuererträge waren deutlich besser als vorgesehen», sagte Toni Lauber. Aber man habe auch weniger ausgegeben, indem man beispielsweise den Personalaufwand reduziert ha-be. Dank des positiven Ergebnisses konnte die Nettoverschuldung um 108 Millionen Franken worden. Insgesamt beläuft sich diese auf 2,3 Milliarden Franken. «Im interkantonalen Vergleich ist dies noch immer hoch», räumte der Finanzdirektor ein. Positiv wirkt sich nach wie vor die Schuldenbremse aus. Lauber sieht denn auch keinen Anlass, diese angesichts des guten Ergebnisses zu lockern.

Der kantonale Finanzverwalter, Laurent Métraux wies auf die grössten positiven Abweichungen zum Budget. Neben den erwähnten höheren Steuererträgen waren es die gesunkenen Prämienverbilligungen, der Anteil am Ertrag der BLKB, aber auch die Wertberichtigung des Spitals Laufen (das weiterhin im Kantonseigentum verbleibt). Auf der Seite der negativen Abweichungen fallen die ausgebliebene Gewinnausschüttung der Nationalbank ins Gewicht, aber auch die steigenden Ergänzungsleistungen. Mehr Geld fiel auch an für die Beiträge an Sonderschulungen, da mehr Kinder auf diese Weise unterrichtet und gefördert wurden.

«Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 171 Prozent», hob Lauber hervor. Da-mit konnten die budgetierten Investitionen aus der laufenden Rechnung be-glichen werden. Diese lagen bei 165 Millionen Franken und damit 14 Millionen Franken unter dem budgetierten Wert. Als Gründe nannte der Finanzdirektor Verzögerungen bei geplanten Projekten, etwa aufgrund von Einsprache und Schwierigkeiten, Projektleiter zu finden.

Was den Finanzplan 2026 bis 2029 angeht, so zeigte sich Lauber optimistisch, zumal im laufenden Jahr rund 64 Millionen Franken erwarten darf. Negativ auswirken könnten sich allerdings hängige Volksinitiativen, falls diese angenommen werden sollten, etwa die Prämienabzugs-Initiative oder die FEB-Initiative (Abzug der familienexternen Betreuung). «Allerdings stellt das angespannte globale Umfeld die Schweizer Wirtschaft vor grosse Herausforderungen», hielt er weiter fest. Die Entwicklung der Teuerung sei schwierig einzuschätzen. Ungewiss sei auch, wie sich das Entlastungspaket des Bundes auf die kantonalen Finanzen auswirken werde.