Region Liestal
05.05.2021

Jetzt ist die Kuh gemolken

Auf dem Ärdbeerihübel muss gespart werden.Foto: U. Fluri

Auf dem Ärdbeerihübel muss gespart werden.Foto: U. Fluri

Seltisberg EGV genehmigt korrigiertes Budget und lehnt drei Änderungsanträge ab  

Von: Ulrich Fluri

Nun hat es so kurz vor «Torschluss» doch noch geklappt. Der Gemeinderat hat auf Geheiss des Souveräns das an der Versammlung vom 3. März abgelehnte Budget 2021 nochmals überarbeitet und nach dessen Vorgaben den Rotstift angesetzt. Dies auf der Grundlage einer Steuererhöhung von bloss drei Prozent statt der ursprünglich budgetierten 7 Prozent. Um die Haushaltsrechnung trotzdem ausgeglichen zu gestalten, musste demnach der zu erwartende Steuerausfall von rund 270000 Franken kompensiert werden. Das ist indes nur mit rigorosen Sparmassnahmen gelungen. Und die gehen zuweilen bis an die Schmerzgrenze. Die grössten Opfer werden der Verwaltung, der Schule und den Vereinen abverlangt.

Immerhin ist es der Finanzchefin Miriam Hersche zusammen mit dem Gemeinderat und der Verwaltung gelungen, das zurückgewiesene Budget signifikant abzuspecken. So stehen jetzt mit dem neuen Steuersatz von 55 Prozent im Voranschlag den 5,63 Millionen Franken Einnahmen ein Ausgabenüberschuss von rund 10000 Franken gegenüber, was folglich die Rechnung praktisch im Lot behält. Das haben am vorletzten Dienstag die wiederum in der Sporthalle der Kaserne Liestal anwesenden 100 Stimmberechtigten denn auch honoriert und das revidierte Budget 2021 mit nur drei Gegenstimmen klar angenommen.

Kürzungen nicht nachhaltig

«Die Vergangenheit hat uns eingeholt und daraus müssen wir für die Zukunft notwendige Schritte angehen», schreibt Miriam Hersche im Vorwort des Gemeindeanzeigers. Sie stellt damit nicht grundsätzlich die Sparanstrengungen im überarbeiteten Budget in Frage – das hat das Stimmvolk so gewollt – die Finanzchefin warnt aber vor Streichungen die bloss symptomatisch und wenig nachhaltig sind. «Die Kürzungen können auf die Dauer nicht gehalten werden», sagt auch Yvonne Reichlin, Präsidentin der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission.

Vor diesem Hintergrund sind auch die Anträge von zwei Votanten zu sehen. Dem einen sind die grob geschätzten 50000 Franken die bei der geplanten Zusammenlegung von zwei Kindergartenklassen und der Streichung einer Primarschulklasse gespart werden sollen, ein Dorn im Auge und pädagogisch fragwürdig. Dies umso mehr, als im Folgejahr aufgrund steigender Schülerzahlen wiederum zum Status quo zurückgekehrt werden muss. In einem weiteren Antrag wird gefordert, den Vereinen, die ja letztlich als Impulsgeber für ein intaktes Dorfleben fungieren, die zur Streichung vorgesehenen rund 30000 Franken doch wieder zu gewähren. Die beiden Vorhaben blieben indes in der Abstimmung chancenlos, genauso wie ein Antrag, in der Verwaltung die Stellenprozente von 300 auf 280 zu reduzieren.

Steuerfuss wieder hinauf?

Am gemeinderätlichen Spardiktat das ihm mit der Neufassung des Budgets auferlegt wurde, gab es also trotz teils plausiblen Gegenargumenten nichts zu rütteln. Es bleibt dabei – die Kuh ist gemolken, jetzt muss sie aber wieder gefüttert werden. Das geht denn auch aus dem Finanzplan 2021–2025 hervor. Dieser sieht nämlich vor, dass der Steuerfuss bis ins Jahr 2023 schrittweise auf das Niveau von 59 Prozent angehoben werden soll. Damit kann zusätzlich auch die Eigenkapitalbasis gestärkt werden.

Mit einem Kennedy-Zitat brachte abschliessend Gemeindepräsidentin Michaela Schmidlin die Massnahmen zur Lösung der aktuellen Finanzprobleme sinngemäss auf den Punkt: «Wer nur auf die Vergangenheit oder die Gegenwart blickt, wird die Zukunft verpassen.»